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Das Kleingedruckte
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EMBALL Maschinen GmbH

CROSSIVERBISTEã

Das Kleingedruckte

Bitte beachten Sie auch die nachfolgenden Hinweise:

Im Falle der Nichtverfügbarkeit angebotener Waren sind wir zu einer Lieferung nicht verpflichtet.

Wir sind berechtigt, anstelle der georderten Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.

Soweit Sie kein Gewerbetreibender oder Selbständiger sind, der für seinen Geschäftsbetrieb bestellt, haben Sie ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Die Frist für dessen Ausübung beginnt am Tage der Auslieferung der bestellten Ware beim Empfänger. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufsschreibens. Der Widerruf ist zu richten an den Shop-Betreiber.

Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und kann schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der gelieferten Ware erfolgen.

Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung sowie wegen Mängeln der gelieferten Ware können an die Adresse des Shop-Betreibers vorgenommen werden:

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen vom Shop-Betreiber gegenüber den Nutzern dieser Website, und zwar sowohl für den vorliegenden Auftrag als auch für alle zukünftigen Bestellvorgänge. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur verbindlich, wenn und soweit der Shop-Betreiber diese ausdrücklich schriftlich oder per e-mail anerkannt hat. Durch die Nutzung des Leistungsangebots auf dieser Website gelten die vorliegenden AGB als verbindlich vereinbart.

2. Vertragsschluß

(1) Ein rechtsverbindlicher Kauf- bzw. Werklieferungsvertrag kommt durch die Nutzung der vorliegenden Website auf elektronischem Wege zustande. Es bedarf keiner weiteren Bestätigung durch den Shop-Betreiber oder den Nutzer dieser Website. Erfolgt eine schriftliche Auftragsbestätigung, hat diese nur bekräftigenden, nicht aber rechtserzeugenden Charakter.

(2) Auf dieser Website eingeblendete Preisangaben verstehen sich, soweit nichts anderes vermerkt ist, stets inklusive Verpackung und Umsatzsteuer.

3. Liefervorbehalt

(1) Im Falle der Nichtverfügbarkeit angebotener Waren ist der Shop-Betreiber zu einer Lieferung nicht verpflichtet. Der Nutzer wird in diesem Falle innerhalb von 14 Tagen schriftlich oder per e-mail informiert.

(2) Der Shop-Betreiber ist berechtigt, anstelle der georderten Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.

4. Preise/Zahlungsbedingungen

(1) Die Berechnung der Lieferungen erfolgt zu den auf der Website wiedergegebenen Preisen ohne Abzug. Zahlung erfolgt grundsätzlich per Lastschrifteinzug oder Nachnahme. Die Zahlungsanweisung bzw. Ermächtigung zum Lastschrifteinzug ist vor Versand zu erteilen. Lieferfristen beginnen vorher nicht zu laufen.

(2) Ist ausnahmsweise Zahlung nach Rechnung gesondert vereinbart, hat diese innerhalb von acht Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen.

(3) Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Nutzers ist ausgeschlossen, sofern letztere nicht vom Shop-Betreiber ausdrücklich anerkannt oder gerichtlich festgestellt sind.

5. Lieferfristen und -termine; Verzug; Unmöglichkeit

(1) Der Shop-Betreiber bemüht sich um schnellstmögliche Auslieferung der bestellten Ware. Rechtsverbindliche Lieferfristen und -termine sind jedoch gesondert schriftlich zu vereinbaren.

(2) Der Shop-Betreiber ist jederzeit zu Teillieferungen berechtigt.

(3) Schadensersatz- sowie Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers wegen Verzuges oder vom Shop-Betreiber zu vertretender nachträglicher Unmöglichkeit sind ausgeschlossen, sofern nicht der Shop-Betreiber, ihren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

(4) Vor Ausübung eines Rücktrittsrechts wegen Verzuges ist dem Shop-Betreiber stets eine angemessene Nachfrist – mindestens 14 Tage – mit Ablehnungsandrohung zu setzen.

6. Haftung

(1) Der Shop-Betreiber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für Fehl- oder Falschlieferungen, die aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Angaben bzw. aufgrund von Bedienfehlern des Nutzers entstehen, entsteht keine Haftung vom Shop-Betreiber.

7. Gewährleistung

(1) Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie im Einzelfall nichts Gegenteiliges vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

(2) Ist der Nutzer Vollkaufmann, hat er Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung sowie wegen erkennbarer Mängel unverzüglich, spätestens jedoch acht Tage nach Empfang der Lieferung schriftlich oder per e-mail vorzubringen. Andere Mängel hat er unverzüglich, spätestens acht Tage nach Entdeckung, schriftlich oder per e-mail mitzuteilen.

(3) Bei berechtigter Beanstandung kann der Nutzer Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen. Auf Wunsch des Nutzers behebt der Shop-Betreiber die Mängel durch Ersatzlieferung. Zu dieser ist der Shop-Betreiber jedoch nur verpflichtet, soweit die bestellte Ware noch verfügbar ist. Beanstandungen können an die Adresse des Shop-Betreibers vorgenommen werden.

(4) Soweit sich nachstehend nichts Gegenteiliges ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Der Shop-Betreiber haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, also insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Nutzers. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Nutzer wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Sofern der Shop-Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf die Deckungssumme der bestehenden Produkthaftpflichtversicherung beschränkt. Der Shop-Betreiber ist bereit, dem Nutzer auf Verlangen im einzelnen Auskunft über die einschlägige Police zu erteilen.

(5) Ansprüche des Nutzers verjähren nach sechs Monaten, gerechnet ab Lieferung. Dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Aufwendungen und Schäden, einschließlich Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung oder Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz geltend gemacht werden.

(6) Werden seitens des Nutzers oder Dritter an den vom Shop-Betreiber gelieferten Waren Änderungen oder unsachgemäße Instandsetzungen vorgenommen, entfällt jegliche Gewährleistung.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Waren bleiben Eigentum vom Shop-Betreiber bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Nutzer bestehender Ansprüche. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum an den gelieferten Waren (Vorbehaltsware) als Sicherung für die Saldorechnung.

(2) Im Falle einer Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung der Vorbehaltsware im Sinne der §§ 947, 948 und 950 BGB erwirbt der Shop-Betreiber zur Sicherung ihrer im vorstehenden Absatz genannten Ansprüche Miteigentum an der neuen Sache, das der Nutzer dem Shop-Betreiber bereits mit Abschluß des Bestellvorgangs überträgt. Die Höhe des Miteigentumsanteils des Shop-Betreibers bestimmt sich nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem der anderen Ware im Zeitpunkt der Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung. Der Nutzer wird die dem Miteigentum der Shop-Betreibers unterliegenden Gegenstände unentgeltlich für den Shop-Betreiber verwahren. Die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist dem Nutzer auf Widerruf im gewöhnlichen Geschäftsverkehr unter der Bedingung gestattet, daß er mit seinem Kunden bzw. Abnehmer ebenfalls einen Eigentumsvorbehalt gemäß den vorstehenden Bedingungen vereinbart. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändung und Sicherungsübereignung, ist der Nutzer nicht berechtigt. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Nutzer bereits mit Abschluß des Bestellvorgangs bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche des Shop-Betreibers die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen und sonstigen Ansprüche gegen seine Kunden bzw. Abnehmer mit allen Nebenrechten an den Shop-Betreiber ab. Der Besteller ist berechtigt, die Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz Abtretungen einzuziehen. Der Shop-Betreiber wird diese Forderungen so lange nicht selbst einziehen, wie der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Shop-Betreiber ordnungsgemäß nachkommt. Auf Verlangen ist der Besteller verpflichtet, seinen Abnehmern die Abtretung anzuzeigen bzw. offenzulegen und dem Shop-Betreiber die zur Geltendmachung ihrer Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen sowie die hierzu erforderlichen Unterlagen auszuhändigen bzw. zu überlassen.

(3) Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherung die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, kann der Nutzer insoweit Freigabe von Sicherheiten nach Wahl von dem Shop-Betreiber verlangen.

(4) Pfändungen oder Beschlagnahme der Vorbehaltsware durch Dritte sind dem Shop-Betreiber unverzüglich anzuzeigen. Daraus entstehende Interventionskosten gehen in jedem Falle zu Lasten des Nutzers. Falls der Shop-Betreiber nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen von seinem Eigentumsvorbehalt, etwa durch Zurücknahme von Vorbehaltsware, Gebrauch macht, ist der Shop-Betreiber berechtigt, die Ware freihändig zu verkaufen oder versteigern zu lassen. Die Rücknahme der Vorbehaltsware erfolgt zu dem erzielten Erlös. Weitergehende Ansprüche an den Shop-Betreiber auf Ersatz von Aufwendungen sowie auf Schadensersatz, insbesondere auf entgangenen Gewinn und Erstattung von Kosten, bleiben vorbehalten.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

(1) Soweit nichts Gegenteiliges vereinbart ist, ist der Geschäftssitz von des Shop-Betreibers Erfüllungsort.

(2) Soweit der Besteller Vollkaufmann ist, ist der Geschäftssitz des Shop-Betreibers Gerichtsstand. Der Shop-Betreiber ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an seinem Wohnsitzgericht oder dem Gericht an dessen Niederlassung zu verklagen.

(3) Es gilt stets das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder seine Niederlassung im Ausland hat bzw. einen Bestellvorgang unter Nutzung des Internets nicht in der Bundesrepublik Deutschland tätigt.

10. Zollabwicklung in Exportfällen

Eventuell anfallende Kosten für Zollabwicklung bei Exportgeschäften gehen stets zu Lasten des Nutzers.

11. Mißbräuchliche Nutzung der Website

(1) Bei Verstößen gegen die Nutzungsbestimmungen hat der Shop-Betreiber das Recht, den jeweiligen Nutzer von jeglichem weiteren Zugriff auf die Website auszuschließen. Hierzu bedarf es keiner weiteren Begründung durch den Shop-Betreiber.

(2) In den Fällen des Absatzes (1) behält sich der Shop-Betreiber vor, bei Zuwiderhandlungen Ansprüche auf Schadens- sowie Aufwendungsersatz gegen den Verletzer der Nutzungsbestimmungen zu erheben.